Auszug - Anwohner in der Hedwigstraße beteiligen (mitberatend)  

 
 
45. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.7
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
DS/1911/VIII Anwohner in der Hedwigstraße beteiligen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Leonhardt erläutert die Situation in der Hedwigstraße, die Gespräche sollen weitergeführt werden, damit die Anwohner ihre Sicht darstellen können.

Herr BzStR Schaefer: unterstützt das Anliegen, es hat schon 2 Gespräche gegeben, auch mir der Genossenschaft auch Einzelgespräche und Mailwechsel. Er hat mit Anwohnern abgesprochen, dass zu neuem Gespräch eingeladen wird, sobald es einen neuen Sachstand gibt. Momentan gibt es keinen neuen Sachstand.

Herr Andre wünscht sich auch eine Umformulierung, weil es schon Gespräche gegeben hat und fragt, ob es ein verkehrliches Gutachten gibt?

Ja gab erste Skizzen zur Bauvoranfrage, im Zuge des Bauantrags.

Herr BzStR Schaefer antwortet: Das Gutachten kommt, wenn der Bauantrag gestellt ist, das hängt von Vorhabenträger ab. Eine Bauvoranfrage hat nur nach Kubatur gefragt, nicht nach Nutzung. Verkehrskonzept muss der Vorhabenträger liefern. Wo die Interimsschule sein könnte wissen wir nicht, kann auch in anderem Bezirk sein. BA ist nicht eingebunden in den Bau einer privaten Schule. Wir können Einladen aber es gibt keine Neuigkeiten. Eine Klasse mit 24 Schülern wird eingeschult.

Herr Leonhardt hält den Antrag dennoch für notwendig und schlägt eine Änderung vor:

Hinter „die Gesprächsrunde zwischen ...“ wird eingefügt „und weiteren Betroffenen soll weiter fortgeführt werden.“ statt „…zu initiieren“.

Abstimmung mit dieser Änderung:  6-0-5.

 
 

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