Auszug - Umsetzung des § 46 Abs. 2 MobG BE (allein beratend)  

 
 
45. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.1
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
DS/1903/VIII Umsetzung des § 46 Abs. 2 MobG BE
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Herr Pohle weist darauf hin, dass die im Antrag genannten Sackgassen nur Beispiele sind.

Herr Büchner fragt wie das gehandhabt werden soll, nicht jeder Weg ist für jeden passierbar. Es gibt Schranken, Trampelpfade usw., welchen Mehrwert hat die Beschilderung; sie ist verwirrend.

Herr Pohle entgegnet, dass die Beschilderung allen Personengruppen dienen soll und dass diese Drucksache auch nur ein Prüfauftrag ist.

11-0-0

 
 

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