Auszug - Schwerpunktthema UN-BRK DS/1927/VIII – Handlungsempfehlung zur Umsetzung der UN-BRK im Bezirk Lichtenberg & DS/1980/VIII – Abrechnung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) für die Jahre 2016 bis 2018 – Bezug: DS/1648/VIII   

Frau Dr. Grüber vom Institut IMEW (Institut Mensch, Ethik, Wissenschaft) stellt eine Präsentation der Evaluation der Aktionspläne zur Umsetzung der UN-BRK im Bezirk Lichtenberg vor. (siehe Anhang)

Es schließt sich eine lebhafte Diskussion an, in der sich die Teilnehmer*innen dafür aussprechen, die Handlungsempfehlungen weiter zu verfolgen und zu aktualisieren.

Ein Bericht zum weiteren Verfahren mit der Evaluation soll in der übernächsten Sitzung von Frau Kaup erstattet werden.

Frau Dr. Grüber empfiehlt, bei der Fortschreibung des Aktionsplanes die Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderungen hervorzuheben.

Herr Drobisch bringt eine Initiative zum Antragsrecht in der BVV für den Behindertenbeirat ein (wie Frauenbeirat). Dazu soll eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister, Herrn Grunst, gehen.

Zum Antragsentwurf (Thema: UN- Behindertenrechtskonvention wirksam, kommunalpolitisch und dauerhaft begleiten):

- dieser Antrag wird vom Beirat für Menschen mit Behinderungen unterstützt

- Herr Hoffert wird den Antrag auf Wunsch des Ausschusses in der Formulierung überarbeiten und in der nächsten Sitzung vorstellen.

Die Drucksachen 1927/VIII sowie 1980/VIII werden zur Kenntnis genommen.