Auszug - Sonstiges  

 
 
24. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
TOP: Ö 7
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 1
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende informiert über Gespräche im Jugendhilfeausschuss bezüglich Rechtsauffassungen der Rechte des Jugendhilfeausschusses

Der Vorsitzende informiert über Gespräche im Jugendhilfeausschuss bezüglich Rechtsauffassungen der Rechte des Jugendhilfeausschusses

 

Herr Hahn schlägt vor:

in der nächsten GO-Sitzung über GO-Fragen zu diskutieren.

zum Beispiel:

A)   - Große Anfrage - Definition -

B)   -  Redezeiten (zwei Redezeiten)

C)1 -  Nachfolgetermin BVV

    2 -  Frage nach Neuregelung

D)   -  Vertagung und Aussetzung von TO-Punkten

E)    -  Bürgerkommune

         Bürgerfragestunde in großer Pause?

Herr Hahn und Frau Dr. Harcke erstellen dazu Arbeitspapier. Ergänzungen sind möglich.

 

Frau Dr. Harcke verfügt über neue Fassung GO - diese sollte dem Büro der BVV zugeleitet   werden, damit einige Exemplare hergestellt werden können.

 

 
 

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