Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Auf die Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) die Streichung der
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1828/VIII – Mehr Sicherheit auf der Blockdammbrücke
Ergänzungsvorschläge
Zu folgenden Drucksachen wurde das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob eine Umwandlung der Abschlussberichte in Zwischenberichte möglich ist:
DS/0634/VIII – Taktzeiten der Buslinien 194, 296 und 396 im Bereich Friedrichsfelde verbessern DS/1541/VIII – Tag der Umweltbildung an Lichtenberger Schulen einrichten DS/1812/VIII – Schaffung einer AG Schulwegsicherheit
Sofern der Umwandlung zugestimmt wird, sollen die Vorlagen entsprechend der Vereinbarung im Ältestenrat als Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen und zur Kenntnis genommen werden.
Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, erklärte die Zustimmung zur Umwandlung hinsichtlich der Drucksachen
DS/1541/VIII – Tag der Umweltbildung an Lichtenberger Schulen einrichten DS/1812/VIII – Schaffung einer AG Schulwegsicherheit
Die Umwandlung des Abschlussberichtes zur Drucksache
DS/0634/VIII – Taktzeiten der Buslinien 194, 296 und 396 im Bereich Friedrichsfelde verbessern
wurde vom Bezirksamt abgelehnt.
Dem Vorschlag des Vorstehers, trotz der Ablehnung der Umwandlung der Drucksache DS/0634/VIII alle drei Vorlagen in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache auf- und üzur Kenntnis zu nehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte folgende weitere Ergänzung:
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU und der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen sowie BVO Jutta Griep DS/2008/VIII – Digitales Format für Sitzungen der BVV ermöglichen
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1828/VIII – Mehr Sicherheit auf der Blockdammbrücke
mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen: Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0634/VIII – Taktzeiten der Buslinien 194, 296 und 396 im Bereich Friedrichsfelde verbessern
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1541/VIII – Tag der Umweltbildung an Lichtenberger Schulen einrichten
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1812/VIII – Schaffung einer AG Schulwegsicherheit
Kenntnisnahme
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU und der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen sowie BVO Jutta Griep DS/2008/VIII – Digitales Format für Sitzungen der BVV ermöglichen
Beschlussfassung
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |