Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf die Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Pohle (BVO Bündnis 90/Die Grünen) die Streichung der

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1828/VIII – Mehr Sicherheit auf der Blockdammbrücke

Ergänzungsvorschläge

Zu folgenden Drucksachen wurde das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob eine Umwandlung der Abschlussberichte in Zwischenberichte möglich ist:

DS/0634/VIII – Taktzeiten der Buslinien 194, 296 und 396 im Bereich Friedrichsfelde verbessern

DS/1541/VIII – Tag der Umweltbildung an Lichtenberger Schulen einrichten

DS/1812/VIII – Schaffung einer AG Schulwegsicherheit

Sofern der Umwandlung zugestimmt wird, sollen die Vorlagen entsprechend der Vereinbarung im Ältestenrat als Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen und zur Kenntnis genommen werden.

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, erklärte die Zustimmung zur Umwandlung hinsichtlich der Drucksachen

DS/1541/VIII – Tag der Umweltbildung an Lichtenberger Schulen einrichten

DS/1812/VIII – Schaffung einer AG Schulwegsicherheit

Die Umwandlung des Abschlussberichtes zur Drucksache

DS/0634/VIII – Taktzeiten der Buslinien 194, 296 und 396 im Bereich Friedrichsfelde verbessern

wurde vom Bezirksamt abgelehnt.

Dem Vorschlag des Vorstehers, trotz der Ablehnung der Umwandlung der Drucksache DS/0634/VIII alle drei Vorlagen in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache auf- und üzur Kenntnis zu nehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte folgende weitere Ergänzung:

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU und der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen sowie BVO Jutta Griep

DS/2008/VIII – Digitales Format für Sitzungen der BVV ermöglichen

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1828/VIII – Mehr Sicherheit auf der Blockdammbrücke

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0634/VIII – Taktzeiten der Buslinien 194, 296 und 396 im Bereich Friedrichsfelde verbessern

 Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1541/VIII – Tag der Umweltbildung an Lichtenberger Schulen einrichten

 Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1812/VIII – Schaffung einer AG Schulwegsicherheit

 Kenntnisnahme

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU und der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen sowie BVO Jutta Griep

DS/2008/VIII – Digitales Format für Sitzungen der BVV ermöglichen

 Beschlussfassung