Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
65. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Webkonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Hönicke berichtet:

-          vom Abschluss einer Abwendungsvereinbarung mit Heimstaden in der Spittastraße. Eine Nutzung des Vorkaufsrechts durch die HOWOGE wäre möglich gewesen.

-          von den Besprechungen über die Nachvermietung für die Nutzer der Hauptstraße 1 g-i in Rummelsburg. Den ersten Mieter*innen wurde bereits zu Ende November 2020 gekündigt. Der Investor hat mündlich zugesagt die Kündigungen vorerst zurückzuziehen. Es wurde nunmehr schriftlich bestätigt, dass niemand vor Januar 2021 seine Wohnung verlassen muss.

-          von der Grundsteinlegung mit der GEWOBAG bei „Mein Falkenberg“.

-          vom Austausch mit der HOWOGE zu verschiedenen Projekten.

-          von weiterem Austausch mit der Gesobau in Pankow bzgl. des Orankesees.

-          vom Austausch mit der SozDia und den Nachbarn zum Vorhaben des Schulbaus an der Hedwigstraße, insbesondere zu schulischen Themen und Verkehrsproblemen.

-          vom Workshop zum Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Vertragsarbeiterhäuser an der Gehrenseestraße.

-          von der Konferenz zur Steuerungsrunde Wohnungsbau beim Senat.

-          von der Videokonferenz zur Bürgerinformation der Bestandsaufanahme des Rahmenplanes Karlshorst Ost.

 

Frau Feige fragt nach den Diskussionen zur Salzmannstraße. Herr BzStR Schaefer stehe hier derzeit in der Abstimmung, ob ein Tausch mit einem Grundstück in der Sewanstraße möglich sein könnte.

Herr Hudler fragt nach den Beratungen zur Barther und Wiecker Straße. Hierzu gebe es jetzt einen adhoc-Antrag zur Übertragung der Verkehrsfläche im Innenhof Barther Straße, welche im Portfolioausschuss des Abgeordnetenhauses beraten werden müsse. Es müssten jedoch erhebliche Gründe benannt werden, diese Fläche nicht abzugeben. Der Bezirk halte vorerst am Bebauungsplan fest. Zur Wiecker Straße gibt es keinen neuen Sachstand.

 
 

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