Auszug - Anbringung eines Aufzugs an der Philipp-Reis-Schule (mitberatend)  

 
 
45. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
TOP: Ö 8.3
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhaus Karlshorst, Aufgang 1, Zugang vom Hof
Ort: Treskowallee 112, 10318 Berlin
DS/1649/VIII Anbringung eines Aufzugs an der Philipp-Reis-Schule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem federführenden Ausschuss Haushalt und Personal die Annahme der Drucksache DS/1649/VIII:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Barrierefreiheit an der Philipp-Reis-Schule durch die Anbringung eines oder mehrerer Aufzüge zu fördern. Um ein bedarfsorientiertes Vorgehen zu gewährleisten, sind Vertreter*innen der Schule in die Planung und Umsetzung einzubeziehen.

 

Begründung

Die Ausschussmitglieder beraten die Drucksache und diskutieren insbesondere die Frage, ob es zielführender ist, die Anbringung eines Aufzugs an einer einzelnen Schule zu fordern oder das Anliegen auf Maßnahmen zur Förderung der Barrierefreiheit an allen Lichtenberger Schulen zu erweitern. Auch nach dem Hinweis, dass eine grundsätzliche Beschlusslage hierzu bereits vorliegt, empfiehlt der Ausschuss schließlich die Annahme der Drucksache, die sich auf eine besondere Problemlage an der Philipp-Reis-Schule bezieht. Darüber hinaus ergeht jedoch die Anregung zur übergreifenden Beschäftigung mit dem behandelten Thema.

 

Abstimmungsergebnis: 10 – 0 – 4 (Ja – Nein – Enthaltung)

 

 

Ausdruck vom: 16/11/2020

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