Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
45. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, berichtete zu folgenden Themen:

 

  • Krisengipfel zur Corona-Pandemie beim Regierenden Bürgermeister;
  • Verleihung der Bürgermedaille;
  • Verleihung des Preises für Demokratie und Zivilcourage an Frau Gönül Glowinski, Inhaberin des Eiscafés in der Margarethenstraße im Weitlingkiez;
  • Verleihung des Integrationspreises an das Team der Jugendfreizeiteinrichtung OCB in der Werneuchener Straße;
  • Verleihung des Kabarettpreises „Der Eddi“ an den Musiker und Kabarettisten Marco Tschirpke;
  • Gedenken an den am 5. Oktober 2020 verstorbenen Karlheinz Drechsel (Dr. Jazz), Musikjournalist und Jazzmusiker;
  • Jubiläum 10 Jahre Kinderopernhaus;
  • Grundsteinlegung der HOWOGE für Hochhausneubau am Bahnhof Lichtenberg sowie Inbetriebnahme des Neubaus der HOWOGE an der Frankfurter Allee 135 und zum
  • Aufruf zur Beteiligung am Nutzungsleitbild für das „Urbane Zentrum Neu-Hohenschönhausen“

 

 

Herr Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, berichtete zu den Themen:

 

  • „Woche der Auszubildenden“
  • „Woche der Generationen“
  • Begegnungsort für Seniorinnen und Senioren in Rummelsburg
  • „WorkSkills“-Kurs zur beruflichen Selbstfindung für Menschen mit Suchterfahrung
  • bdvv (Bundesverband deutscher Vereine & Verbände) – Unterstützungsangebote währen der Pandemie;
  • „Eltern auf Tour“;
  • Betriebsbesuche und
  • Bitte an die Ausschüsse zur Prüfung der Notwendigkeit von Präsenzsitzungen im Hinblick auf die Teilnahme von Mitarbeitern des Bezirksamtes an den Sitzungen.

 

Herr Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr,

berichtete zunächst aus dem Bereich der Bezirksstadträtin für Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, zu den Themen:

 

  • Kinder- und Jugend-BVV
  • neue Mitarbeiterin im Bereich zur Organisation der digitalen Kinder- und Jugendbeteiligung
  • Personalverstärkung des Gesundheitsamtes durch Einsatzkräfte der Bundeswehr und zur
  • Gründung einer Task-Force im Gesundheitsamt unter der Leitung des Amtsarztes zur Bewältigung aktueller Probleme im Gesundheitsamt.

 

Aus dem Bereich Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, berichtete Herr Schaefer zu Folgendem:

 

  • Schüler-Shuttle‘s im Prinzenviertel, Situation der Karlshorster Grundschule
  • Schulleiterkonferenz/Schulkonferenzen
  • symbolischer Spatenstich zur Reaktivierung des Schulstandortes Paul-Junius-Straße 25-27, Grundinstandsetzung und Ausbau;
  • Einweihung der neuen Freizeitanlage Kurze Straße / Massower Straße im Ortsteil Friedrichsfelde;
  • Einweihung einer Skateanlage im Quartierspark in der Neubrandenburger Straße;
  • Schulneugründungen aufgrund steigender Schülerzahlen
  • Tätigkeit des Ordnungsamtes
  • Bewerbung der Schulen zur Pflanzung eines Baumes und
  • Hinweis auf das am 26. Oktober stattfindende Arbeitstreffen zur Rummelsburger Bucht.

 

 

Eine Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) zur Inanspruchnahme von Bundesmitteln zur Sanierung des Zoschke-Stadions wurden durch Herrn Schaefer, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr,

beantwortet.

 

Herr Schaefer beantwortete darüber hinaus die Nachfragen von Herrn Hudler (Fraktion der CDU) und Frau Baumann (Fraktion DIE LINKE.) zum Einsatz von Bundewehrkräften im Gesundheitsamt.

 

 

Eine Anfrage von Herrn Dinda (Fraktion der AfD) wurde durch Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.

 

Zu dem Thema äußerte sich auch Herr Teichert (Fraktion der CDU).

 

Zur Nachfrage von Herrn Dinda erklärte Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, dass er diese bereits beantwortet habe.

 

 

Eine Nachfrage von Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) zur Durchführung digitaler Sitzungen wurde durch Herrn Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, beantwortet.

 
 

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