Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr BzStR Hönicke berichtet:

-          von der Einreichung der Maßnahmenliste der bezirksinternen Priorisierung für das Programm Stadtumbau Ost am 29.06.2020

-          von der letzten Sitzung des Runden Tisches Rheinpfalzallee, es gebe keine Freigabe für das Protokoll, die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales lehne eine Änderung am Vorhaben ab

-          die Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen werde dem Protokoll angehängt

-          vom Termin zwischen dem Sana-Klinikum und dem Denkmalschutz am 30.06.2020

-          von Umbaumaßnahmen (über Abriss oder Revitalisierung wurde noch nicht entschieden) im Mauritius-Kirch-Center, dem Bezirksamt sei hier der Standort für eine Post und eine Apotheke wichtig; zusätzliche soziale Infrastruktureinrichtungen und Multifunktionsräume könnten zusätzlich eingerichtet werden

-          der durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gebiet Frankfurter-Allee-Nord (FAN) vom 13.07.2020 – 10.08.2020Gesprächen mit TenBrinke über die Bauvorhaben und Ideen (u. a. auf dem Grundstück des Getränke-Einzelhandels am Tierpark)

-          dem Wunsch, Wohnungsbaugenossenschaften beim Vorkaufsrecht einzubinden

-          vom Gespräch mit dem Kiezbeirat Ostseeviertel unter anderem über den geplanten Supermarkt an der Wartenberger Straße 51

-          der Kontaktaufnahme mit den bezirklichen Kleingartenanlagen (Die Liste der Priorisierungen wurde in der Vergangenheit durch einen Mitarbeiter im Büro des BzStR erstellt. Die Aktualisierung erfordert einen erhöhten Bearbeitungsaufwand. Die Liste wird nachgereicht, sobald diese auf dem aktuellen Stand ist.)

-          über ein Gespräch mit Herrn Franke am 24.07.2020 zum Ostkreuz

-          der Eröffnung des Alfred-Brehm-Hauses im Tierpark am 16.07.2020

-          dem Tag der offenen Baustelle der Kita NEO (SozDia) am 20.08.2020 in der Liebenwalder Straße 18

-          einem weitergehenden Austausch mit der Gewobag (19.08.2020) und der HOWOGE (21.08.2020) zu Bauvorhaben im Bezirk

-          der Eröffnung der Turnhalle am Römerweg am 24.08.2020

-          der Eröffnung der Kunstmeile Weitlingkiez am 21.08.2020.

Herr Leonhardt fragt nach der Gebietskulisse für FAN. Es wurden 3 Sanierungsinseln auf 2 reduziert, die Milieuschutzstudie sei nunmehr ausgeschrieben. Frau Stenzel fragt nach der Mieterberatung. Diese arbeite weiter. Herr Pohle fragt nach der Veröffentlichung des ISEK. Dieses warte noch auf den Bezirksamtsbeschluss und könne ggf. im September/Oktober 2020 in die BVV kommen. Herr Hudler fragt nach der Art des Abschlusses des Runden Tisches Rheinpfalzallee und den Abschlussbericht. Das Bezirksamt werde die Situation für die BVV zusammenfassen und eine Vorlage fertigen.

Die Sitzung endet durch Zeitablauf um 22.05 Uhr.