Auszug - Berichte - Bezirksamt (einschl. Runder Tisch Rheinpfalzallee) - der Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung BJF - Bezirkssportbund Lichtenberg e. V. (einschl. Schreiben zur "Öffnung der Freiflächen an den Sporthallen")  

Es berichtet der Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Herr Martin Schaefer (CDU). Folgende Punkte werden vorgetragen:

• Aktuelles zur COVID-19-Pandemie: Bisher keine bestätigen Fälle an Lichtenberger Schulen. Ein Verdachtsfall hatte sich nicht bestätigt. Es gibt einen tagesaktuellen Austausch des Schulamts, der Außenstelle und des Gesundheitsamtes (eine Person ist in letzterem speziell für die Elternkommunikation abgestellt). Tests finden in der Deutschmeisterstraße im Tuberkulosezentrum statt, wo ein getrennter Eingang eingerichtet wurde. Bei einem positiven Fall würden die betreffende Person und enge Kontaktpersonen in Quarantäne geschickt werden. Die Corona-bedingte zusätzliche Reinigung wird von der Senatsverwaltung weiterhin ermöglicht.
• Die Bezirksstadträtesitzung hat sich mit den Turnhallen im Fachvermögen Schule beschäftigt: Hier werden Lösungen für die Reinigung am WE gesucht. Geprüft werden die Möglichkeiten der Lüftung. Duschen werden nicht geöffnet. Sportvereine könnten auch bei der Reinigung helfen.
• Berlinweite Vergabe des Schulmittagessens: Alle Schulen konnten versorgt werden, teils auf Nachfrage bei Unternehmen, da es für drei Lose kein Interesse gab. Nur ein Unternehmen hat sich zwecks einer Nachprüfung des Ausschreibungsergebnisses an die Vergabe-Kammer gewandt.
• Wahlen der bezirklichen Schulgremien: Der Bezirksstadtrat lädt in die Turnhalle der Fritz-Reuther-Schule ein
• Richtfest an der Lew-Tolstoi-Schule am 24. August 2020 um 13 Uhr.

• Folgende Infos werden zu Protokoll gegeben und wurden nicht mündlich vorgetragen:

• Vom 17. bis 24. Juni 2023 (Stand Mai 2020) finden die Special Olympics World Games in Berlin statt. Bisher gibt es kaum Standorte im Osten der Stadt. Das Bezirksamt macht sich für den Standort Trabrennbahn stark.

• Den Lichtenberger Schulen werden 20 Bäume geschenkt. Bewerbungen können im BA eingereicht werden.

• Die Neufassung der SPAN ist wie angekündigt am 07.08.2020 in der 33. Ausgabe des diesjährigen Amtsblatts ab Seite 4283 veröffentlicht worden und damit nunmehr seit dem 08.08.2020 in Kraft.

Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, es berichtet ihre Leiterin Frau Martina Roth:

• Der Regelbetrieb hat begonnen, die Schulen haben einen Handlungsleitfaden erhalten. Mögliche Alternativszenarien zum Regelbetrieb haben die Schulen bereits seit dem 10. Juni 2020 ausgearbeitet. Diese dürfen durchaus kurz gehalten sein, insbesondere Aufgaben und Zuständigkeiten sowie Geschäftsverteilungsplan müssen hier allerdings geklärt werden.
• An allen Lichtenberger Schulen konnten Einschulungsveranstaltungen verwirklicht werden.
• Die Maskenpflicht wurde weitgehend ohne Probleme umgesetzt. Es gab nur wenige Verweigerer. Bei Bedarf können pädagogische Maßnahmen eingesetzt werden und gegen hartnäckige Verweigerer in der Elternschaft das Hausrecht.
• Dienstkräfte-Einstellung: 250 Lehrkräfte konnten gewonnen werden, 50 Stellen sind noch unbesetzt.  Am 26. August 2020 findet ein gesondertes Einstellungsverfahren für Schulen mit vielen unbesetzten Stellen statt. Größere Sorgen bereitet die Einstellungssituation der Erzieher*innen.
• Angebote der Sommerschule wurden für 22 Schulen in 21 Lerngruppen umgesetzt. 5 Schulen hatten keinen Bedarf gemeldet und eine lehnte ab. Eine Herbstschule in den Ferien wird ebenfalls ermöglicht.

Der TOP Berichte wird aus Zeitgründen für TOP 8 unterbrochen, „Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers (Vorschlagsrecht Fraktion AfD)“

Frau Kerstin Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) wendet ein, dass die Tagesordnung anders beschlossen worden sei und spricht sich gegen das Vorziehen von TOP 8 aus.

Abstimmungsergebnis (Vorziehen TOP 8): 7 – 2 – 6 (Ja – Nein – Enthaltung)

Frau Kerstin Zimmer (Fraktion DIE LINKE) stellt infrage, ob das Vorgehen der GO entspricht.

fortgesetzt

Zu TOP 6

Für den Bezirkssportbund berichtet seine Vorsitzende, Frau Ursula Röhr:

• Der Sportbetrieb hat wieder begonnen. Um diesen zu ermöglichen, wird eng mit dem Bezirksamt zusammengearbeitet.
• Freiflächennutzung ist durch die Vereine weiter erwünscht. Der Bezirkssportbund wird konkrete Anfragen mit Verein, Angebot, Sportart und Ort an das Bezirksamt übermitteln.
• Die Frage der Belüftung der Hallen soll aus Sicht des Bezirkssportbundes bald geklärt, auch technische Aufrüstung überprüft werden.