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Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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Bezüglich der am Montag eingegangenen Ankündigung, dass es in der kommenden Sitzung keinen Livestream geben wird, ist inzwischen eine Absprache mit dem zuständigen Techniker erfolgt und der Livestream findet statt.
Zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen Einlasses und Sitzungsablaufs wurden zwei Sicherheitsfachkräfte engagiert.
Die Sitzung der BVV findet wie auch schon im Mai und Juni unter Berücksichtigung der Bestimmungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Das bedeutet, dass es wiederum keine Plätze für BezirksamtsmitarbeiterInnen geben wird und die Besucherplätze beschränkt sind. Entsprechend einem Hinweis des Direktors der Max-Taut-Schule wurden die Bezirksverordneten und das Bezirksamt darauf aufmerksam gemacht, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft für alle Schulen festgelegt hat, dass auf den Fluren und Begegnungsstätten (Aufenthaltsräume, etc.) Maskenpflicht besteht. Dies bedeutet in der konkreten Umsetzung, dass diese Maskenpflicht auch im Foyer der Aula besteht. Die Maskenpflicht ist erst am Sitzplatz der jeweiligen Person aufgehoben. Masken und Spuckschutze werden nicht ausgegeben.
Im Foyer der Aula werden Teilnehmerlisten ausgelegt (Bezirksamtsmitglieder, Bezirksverordnete und Gäste/Presse), in die sich bitte alle eintragen. Für die Bezirksverordneten und Bezirksamtsmitglieder genügt die Unterschrift, da die Kontaktdaten über unser Büro ggf. erfragt werden können. Diese Listen werden durch die Max-Taut-Schule zwecks einer möglichen und erforderlichen Nachverfolgung aufbewahrt und entsprechend der Datenschutzgrundverordnung behandelt.
Die Anwesenheitslisten der Bezirksverordneten zur Berechnung der Sitzungsgelder werden gesondert ausgelegt.
Auf Nachfrage hat der Caterer bestätigt, dass es zur regulären Sitzungspause eine Pausenversorgung geben wird. Neben der regulären Sitzungspause werden bei Bedarf Lüftungspausen durchgeführt.
Für die Presse hat sich bisher Herr Bernd Wähner vom Berliner Wochenblatt angemeldet.
Für die Einwohnerfragestunde liegen bisher folgende Anmeldungen vor:
Zur Großen Anfrage der Fraktion der SPD DS/1748/VIII – Platzmanagement am Bahnhof Lichtenberg
liegt die schriftliche Antwort des Bezirksamtes vor. Die Große Anfrage wird im Rahmen der Sitzung behandelt.
Von den Fraktionen wurden folgende Prioritäten benannt:
Fraktion DIE LINKE.:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1784/VIII – Kleingärten in Karlshorst/Wallensteinstraße erhalten
Für den Fall, dass nachfolgend genannte Drucksachen nicht Bestandteil der Liste der Drucksachen ohne Aussprache werden, erfolgt die Behandlung der Priorität in Verbindung mit den Drucksachen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1607/VIII – Infrastruktur für Karlshors-West
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1796/VIII – Prioritäre Sicherung der Kleingartenanlagen an der Wallensteinstraße
Fraktion der SPD:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1780/VIII – Grundschulneubau am Blockdammweg sichern und umsetzen
Fraktion der AfD:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/1787/VIII – Resolution - Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg
Fraktion der CDU
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1762/VIII – Geordnete Finanzen – Schulinvestitionen zuerst!“ Dringlichkeiten (3)
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal DS/1507/VIII – Bürgerhaushaushalt Lichtenberg gemeinsam mit BVV und Begleitgremium evaluieren
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal DS/1558/VIII – Japanisches Tor in Investitionsplanung aufnehmen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1811/VIII – Öffentliche Ordnung im Umfeld des Bahnhofs Lichtenberg schaffen und aufrechterhalten!
Mündliche Anfragen (9)
DS/1799/VIII – Wohnortnahe Abholung der Schüler*innen aus dem Prinzenviertel (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
DS/1800/VIII – Hochhaus in der Salzmannstraße 34 (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
DS/1801/VIII – Wasserspielplatz Mellenseestraße Beschmutzung des Rasens durch Hundekot (Fraktion DIE LINKE., Camilla Schuler)
DS/1802/VIII – Bussituation von Schulkindern im Prinzenviertel (Fraktion SPD, Dr. Anja Ingenbleek)
DS/1803/VIII – Filiallösung an der Karlshorster Schule (BVO Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)
DS/1804/VIII – Schule am Blockdammweg – Verzögerungsgründe konkret benennen! (Fraktion DIE LINKE., Kerstin Zimmer)
DS/1808/VIII – Corona – Ausbrüche in Lichtenberg (Fraktion SPD, Marianne Nedwed)
DS/1809/VIII – Bahnunterführung Dolgenseestraße Richtung Karlshorst (Fraktion DIE LINKE., Birgit Stenzel)
DS/1810/VIII – Bearbeitungsdauer von Bebauungsplänen Fraktion CDU, Benjamin Hudler)
Aufgrund der Themengleichheit werden die Mündlichen Anfrage
DS/1799/VIII – Wohnortnahe Abholung der Schüler*innen aus dem Prinzenviertel (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
DS/1802/VIII – Bussituation von Schulkindern im Prinzenviertel (Fraktion SPD, Dr. Anja Ingenbleek)
DS/1803/VIII – Filiallösung an der Karlshorster Schule (BVO Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)
zusammen aufgerufen, nach Vortrag durch die Fragesteller vom Bezirksamt beantwortet. Im Anschluss gibt es die Gelegenheit für Nachfragen.
Austauschexemplare
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/1787/VIII – Resolution - Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/1789/VIII – Ansiedlung des Theaterprojektes „Märchenhütte“ im Bezirk Lichtenberg ermöglichen
Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren Antrag zur Beschlussfassung DS/1727/VIII – Bezirksamt Lichtenberg = Hundefreundlicher Arbeitgeber
zurückgezogen.
Es erfolgt die Abstimmung zur Liste der Drucksachen ohne Aussprache. Im Ergebnis verständigen sich die Mitglieder des Ältestenrats auf folgenden Entwurf:
Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 43. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin (VIII. WP) am 20. August 2020
(Gemäß GO der BVV § 9 (2))
Sofern die Dringlichkeit in der BVV bestätigt wird, schlägt der Ältestenrat folgende Ergänzungen vor:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1507/VIII – Bürgerhaushaushalt Lichtenberg gemeinsam mit BVV und Begleitgremium evaluieren
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal zum Antrag zur Beschussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/1558/VIII – Japanisches Tor in Investitionsplanung aufnehmen
Beschlussfassung
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