Auszug - Bürgerhaushalt Lichtenberg gemeinsam mit BVV und Begleitgremium evaluieren (federführend)  

Der zuarbeitende Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung empfiehlt Annahme. Der als Tischvorlage eingereichte Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE., der einen Änderungsantrag der Fraktion der CDU und SPD aufgreift, wird abgestimmt. In seiner Fassung wird der Text nach den unveränderten Sätzen 1 und 2 wie folgt fortgesetzt:

„Es wird angeregt, dazu auch alle Verfahrensbeteiligten (u. a. Fraktionen der BVV, Gebiets- und Stadtteilkoordinator*innen sowie Lichtenberger Bürgerjurys) um Fragen, Hinweise und Anregungen zu bitten. Dabei soll auch in Betracht gezogen werden, ob Prozesse eventuell beschleunigt werden können. Des Weiteren ist zu prüfen, ob eine stärkere Einbeziehung der BVV sinnvoll erscheint, und wenn ja, wie diese erfolgen könnte. Die Evaluation des Bürgerhaushalts soll möglichst noch im Jahr 2020 abgeschlossen werden. Die Ergebnisse sind der BVV zur Kenntnis zu geben.“  

In dieser Fassung empfiehlt der Ausschuss der BVV die Annahme: 13/0/0.

Es wird Dringlichkeit beschlossen: 14/0/0.