Auszug - Japanisches Tor in die Investitionsplanung aufnehmen (federführend)  

Der zuarbeitende Ausschuss Umwelt und Klimaschutz empfiehlt die Annahme. Das Fachamt sieht sich aus Überlastungsgründen außerstande, die geforderte Kostenschätzung abzugeben. Nach einer gemeinsamen Auszeit der Fraktionen von DIE LINKE. und SPD legen beide einen gemeinsamen Änderungsantrag mit folgendem Text vor: „Das BA wird ersucht, die Kosten für die Sanierung des Japanischen Tores in Hohenschönhausen zu ermitteln und zu prüfen, ob die Sanierung in die Investitionsplanung aufgenommen werden kann.“. In dieser Fassung empfiehlt der Ausschuss der BVV die Annahme: 12/0/2. Es wird Dringlichkeit beschlossen: 11/0/3.