Auszug - Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen  

 
 
58. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhaus Karlshorst, Aufgang 1, Zugang vom Hof
Ort: Treskowallee 112, 10318 Berlin
 
Wortprotokoll

Prof. Hofmann berichtet zunächst von der Sitzung der Kommission Kunst am Bau. Am 15.06.2020 wurde zunächst der Wettbewerb für den Prerower Platz, den Roedeliusplatz, das Ehrenmal an der Küstriner Straße und der Schulbau an der Paul-Junius-Straße 25-27 besprochen. Zudem habe sich die Runde auch mit dem Umgang mit eingelagerter Kunst beschäftigt. Am 18.06.2020 wurde das Jury-Verfahren für die Schule an der Paul-Junius-Straße beendet. Durchgesetzt hat sich der Entwurf von Herrn Robert Dufter. Die weiteren Unterlagen können bei der Geschäftsstelle der Kommission Kunst am Bau, Frau Roeseler-Soult, im Bezirksamt eingesehen werden.

 

Der Runde Tisch Rheinpfalzallee hat am 12.06.2020 getagt. Es wurden die Stellungnahmen der HOWOGE, der Senatsverwaltung für Integration und des BzStRes Herrn Hönicke abgegeben. Der Bürgerverein und die Anwohnervertreter hatten sich in Kenntnis der Stellungnahmen gegen eine Teilnahme an der Sitzung entschieden. Eine einvernehmliche Lösung schien nunmehr eher unwahrscheinlich, es gebe jedoch am 26.06.2020 erneut eine Sitzung.  Herr Drewes hinterfragt die Sinnhaftigkeit und Einflussmöglichkeiten des Runden Tisches. Herr Leonhardt übt Kritik an der Variantendiskussion und der Stellungnahme des BzStRes. Dieser weist die erhobenen Vorwürfe zurück, er habe nicht für das Bezirksamt gesprochen. Die Variantendiskussion verfolgte das Ziel einen Kompromiss zu finden, dieser hätte aber von allen Seiten angestrebt werden müssen. Herr Pohle fragt nach dem Erwartungsmanagement und wie man mit der entstandenen Enttäuschung der Anwohner umgehen wolle. Herr BzStR Hönicke sichert zu, den Unmut gut nachvollziehen zu können. Die Instrumente der Bürgerbeteiligung würden aus solchen Erfahrungen stetig weiterentwickelt. Prof Hofmann weist auch auf die vielfältige Konfliktlage hin, die sich nicht mit einem bloßen Ja oder Nein bewältigen ließe. Herr Hudler fragt nach den weiteren praktischen Schritten vor Ort, insbesondere dem Baustart und dem Integrationskonzept. Die avisierte Schnellbauschule auf dem Areal soll nach aktueller Planung zum Schuljahr 2022/2023 an den Start gehen. Der Baustart für die Flüchtlingsunterkunft sei aufgrund der bereits erteilten Baugenehmigung jederzeit möglich.

 

Herr Engels berichtet, dass die Lenkungsrunde zum Campus für Demokratie im 2. Halbjahr wieder tagen werde. Es liege nunmehr eine bauhistorische Studie vor.

 

 
 

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