Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte die Fraktion der CDU die Streichung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1711/VIII – Wohnungsbau priorisiert umsetzen – Grüne Innenhöfe im Ostseeviertel schützen

vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Ergänzungsvorschläge

Ältestenrat:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit

DS/1742/VIII – Maßnahmen für den Katastrophenschutz – Personalausstattung

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion

DS/1743/VIII – Dringend notwendige Kapazitätserweiterung für Frauenhausplätze schaffen, jetzt!

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1753/VIII – Galeria Karstadt Kaufhof Warenhäuser in Hohenschönhausen und Lichtenberg erhalten

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/1602/VIII – 125 Jahre Karlshorst – 125 neue Bäume für Karlshorst

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/1628/VIII – Freifläche Wallensteinstraße/Ecke Tannhäuser Straße als Grünfläche sichern

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1648/VIII – Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1737/VIII – Verordnung über die Veränderungssperre 11-104/32 für die Grundstücke Genslerstraße 14-15 (FS 543 und 542) im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen

 Beschlussfassung

 Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Vorsteher:

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE.

DS/1750/VIII – Keine Streichung von Pädagogischen Unterrichtshilfen (PU) an der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule

 Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch. Die Fraktion der CDU gibt ihre Gegenstimme zu Protokoll.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1711/VIII – Wohnungsbau priorisiert umsetzen – Grüne Innenhöfe im Ostseeviertel schützen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

DS/1602/VIII – 125 Jahre Karlshorst – 125 neue Bäume für Karlshorst

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses Gesundheit

DS/1742/VIII – Maßnahmen für den Katastrophenschutz – Personalausstattung

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE.

DS/1750/VIII – Keine Streichung von Pädagogischen Unterrichtshilfen (PU) an der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule

 Beschlussfassung bei Gegenstimme der Fraktion der CDU

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1753/VIII – Galeria Karstadt Kaufhof Warenhäuser in Hohenschönhausen und Lichtenberg erhalten

 Beschlussfassung