Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die zuständige Stadträtin Frau Framke berichtet über die aktuelle Situation in Lichtenberg insbesondere in Bezug auf Corvid-19. Der Bericht, der vorab schriftlich übermittelt worden war, wurde im Detail ausführlich erläutert und wird als Anlage beigefügt.

Frau Kliemann dankt im Namen des gesamten Ausschusses den beteiligten Mitarbeitern für die geleistete Arbeit und bittet Frau Stadträtin Framke dies weiterzuleiten.

Herr Drobisch fragt zur Bedarfsanpassung der "Corona-Abläufe" im Gesundheitsamt sowie zur Infektionsketten-Nachverfolgung durch tracing scouts ("Corona-Detektive"). Da es sich hierbei um hoheitliche Aufgaben und sensible personenbezogene Daten handelt, kann diese Tätigkeit schon aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht auf Fremdfirmen übertragen werden.

Zur Räumung der Seniorenwohnanlage in der Rudolf-Seifert-Straße 52 erläutert Frau Stadträtin Framke die rechtlich schwierige Situation.

Auf eine weitere Frage nach fehlenden Stellen im Muster-Gesundheitsamt wird u. a. auf einen Mangel an Bewerbern verwiesen.

Frau Weitling fragt nach der Umsetzung der Hygienepläne für Schulen und empfindet den Muster-Hygieneplan als unzulänglich. Seit gestern (11.05.2020) sind die Schulen für alle Jahrgänge geöffnet und der Eigenverantwortlichkeit der Schulen überlassen. Zur Frage der Einschulungsuntersuchung führt die Stadträtin Frau Framke aus, dass diese zurzeit nicht stattfinden können und man der Kita-Empfehlung und dem Wunsch der Eltern folgt.

Hinsichtlich der Umsetzung des Masernschutzgesetzes, die bei Eintritt in Kitas und Schulen kontrolliert wird, teilt Frau Stadträtin Framke mit, dass in Lichtenberg eine hohe Durchimpfung besteht.

Frau Weitling fragt, ob im Bereich der Sozialträger wegen Unterbesetzung nur eine Notbetreuung erfolgt. Frau Stadträtin Framke verweist auf einen hohen Krankenstand, z. T. aus Unsicherheit und Angst. inzwischen wurden die Kenntnisse bei den Betreffenden und Arbeitsgruppen hinsichtlich Hygiene und Arbeitsschutzmöglichkeiten verbessert