Auszug - Angelegenheiten der GO 1. Aktuelle Hinweise des BA zu Video- und Telefonkonferenzen (neuer Dienstanbieter: "nextcloud") 2. Erforderliche Anpassung - Generalklausel - Möglichkeit der Videokonferenz und Telefonkonferenz  

Bis zur nächsten Sitzung sollte überlegt werden, ob GO – Änderungen wegen Telefon- und Videokonferenzen veranlasst werden müssen.

Vorschlag von Herrn Hoffmann zur Änderung der GO zu Video- und Telefonkonferenzen:

Anpassung: § 11 GO:

NEU: Abs. 3 – Die Teilnahme kann auch durch Protokollierung des Ausschussvorsitzenden bzw. des Vertretenden oder Protollanten beispielsweise bei Durchführung von Kollaborationsformaten, wie Telefon- bzw. Videokonferenzen erfolgen. Die Teilnahme ist dem Büro der BVV durch die Leitung des Ausschusses dokumentiert zu übermitteln.

Anpassung § 19 GO:

NEU: Absatz 7 – Die BVV kann mittels Videokonferenz und in besonderen Einzelfällen mittels Telefonkonferenz stattfinden. Dazu bedarf es einer Empfehlung des Ältestenrats. Die technischen Voraussetzungen sind durch das Bezirksamt zu schaffen.

Anpassung: § 39 GO

NEU: Abs. 3 – Die Abstimmung kann auch in ONLINE-Formaten, wie beispielsweise bei Durchführung von Kollaborationsformen, wie Telefon- bzw. Videokonferenzen erfolgen. Die Ergebnisse sind entsprechend zu protokollieren und für alle offensichtlich (bspw. Abfrage und Einzelaufruf bzw. erkennbarem Verhalten) vorzunehmen. Der Leitende der Sitzung fasst das Ergebnis zusammen, so dass es protokolliert und nachvollzogen werden kann.

In der Sitzung wurden die eventuellen Änderungen diskutiert und sollen in den Fraktionen noch besprochen werden.