Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Der große Saal des Kulturhauses Karlshorst steht Die/Mi/Do für Ausschuss-Sitzungen, insbesondere solche mit größerem Öffentlichkeitsinteresse, zur Verfügung; so kann das Abstandsgebot eingehalten werden. Das BA sagt Prüfung zu, ob die Aula der Philipp-Reis-Schule ebenfalls als Ort von Ausschuss-Sitzungen in Betracht kommt.

Die Unterlagen zum Antrag des Schlossvereins Hohenschönhausen auf Zuwendung für die Projektleitung der Bausanierung sind geprüft, die Mittel können ausgereicht werden.

Eine fundierte Debatte über die Wege zur Bewältigung der durch die Corona-Pandemie verursachten Haushaltsprobleme wird wohl erst im September erfolgen. Die Vorstellung des Finanzsenators betr. Beteiligung der Bezirke an der Verringerung des bevorstehenden   Haushaltsloches lehnt das BA ab. Eine Abkehr von der Priorität des Schulbaus wird es nicht geben. Das BA teilt die Idee, alle Bezirke beim isolierten 2020er Jahresergebnis auf Null zu setzen, und sieht die Bezirke in einer Grundsolidarität.

Die Räume des Tuberkulosezentrums sind vom Vermieter zum Jahresende gekündigt worden. Das BA sucht nach Lösung.