Auszug - Beschluss zur Durchführung eines städtbaulichen Wettbewerbs "Urbanes Zentrum Neu-Hohenschönhausen"
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Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal wurde ohne Aussprache zugestimmt.
Beschluss: - Den Aufhebungsantrag der AfD-Fraktion wurde abgelehnt.
- Den Aufhebungsantrag der BVO Bündnis 90/Die Grünen wurde abgelehnt.
- Die BVV nimmt die DS/1599/VIII (VzK des BA) als ernsthaften Versuch einer städtebaulichen Entwicklung der Hohenschönhauser Mitte zur Kenntnis und begrüßt diese außerordentlich.
Das Bezirksamt wird hierzu ersucht, - begleitend zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens ein abgestimmtes Finanzierungskonzept auch für die Umsetzung vorzulegen, aus welchem die zeitliche Perspektive der Umsetzung hervorgeht;
- die von der BVV in den vergangenen Jahren eingereichten Nutzungsüberlegungen für das Areal in die Vorüberlegungen einzubinden;
- die personellen Bedarfe des Stadtplanungsamtes für eine prioritäre Entwicklung der Hohenschönhauser Mitte so aufzustellen, dass laufende Verfahren nicht beeinträchtigt werden;
- der BVV unaufgefordert regelmäßig über den Verfahrensverlauf zu berichten. Die Öffentlichkeit und die BVV in Workshops an der Diskussion und Überarbeitung des Nutzungsleitbildes zu beteiligen.
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