Auszug - Kein MUF auf dem Grundstück Rheinpfalzallee 83, 91-93
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Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1712/VIII – Ordnung für Karlshorst-Ost
wurde als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen und entsprechend der Vereinbarung im Ältestenrat
in Verbindung mit
dem Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/1666/VIII – Kein MUF auf dem Grundstück Rheinpfalzallee 83, 91-93
und der Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamts DS/1632/VIII – Runden Tisch Rheinpfalzallee einberufen und Schule schnellstmöglich bauen
sowie dem hierzu von der Fraktion der AfD eingebrachte Aufhebungsantrag behandelt.
Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Für das Bezirksamt nahm Herr Hönicke, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Stellung.
Die Abstimmungen führten zu folgendem Ergebnis:
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU – DS/1712/VIII – wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen der AfD und CDU abgelehnt.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD – DS/1666/VIII – wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.
Der Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD zur Drucksache DS/1632/VIII wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.
Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamts wurde zur Kenntnis genommen.
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