Auszug - Einführung des Klimavorbehalts (mitberatend)  

 
 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz
TOP: Ö 7.2
Gremium: Umwelt und Klimaschutz Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1302/VIII Einführung des Klimavorbehalts
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Pohle gab am Sitzungsbeginn eine Antragsänderung in Papierform aus, eine dicht beschriebene A4-Seite, für jede Fraktion ein Exemplar.

Der Ausschuss bemängelt wieder die Kurzfristigkeit und dass keine Möglichkeit zum Durcharbeiten und zur Abstimmung in den Fraktionen bestand. Der Text ist völlig neu und weicht stark von dem ab, was die BVV in die Ausschüsse überwiesen hat.

Frau Kleinert beantragt die Vertagnug, die übrigen Ausschussmitglieder stimmen dem zu, der Antrag wird vertagt.

 
 

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