Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 6
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau BzStRin Monteiro berichtet:

 

-                                                          12.02.2020 Forschungsvorhaben Stadt Manufaktur der TU Berlin mit Unterstützung der Howoge: HSH-Neue Mitte ist als möglicher Umsetzungsraum

angedacht.

-          13.02.2020 Grundsteinlegung der BONAVA Gutshof Falkenberg“

-          17.02.2020 Frau Senatorin Lompscher meint: Mehrfachumsetzungen sollen zum

Normalfall werden.

-                                                        19.02.2020 Gesprächstermin zum Runden Tisch Rheinpfalzallee 83 (Bürgerverein Berlin Karlshost e.V.)

-                                                          20.02.2020 verwaltungsinterne Vorbereitungsrunde; Klärungsgespräch der Zusammenarbeit zwischen SenIAS, LAF und BA

-          20.02.2020 Dringlichkeitsantrag „Runder Tisch Rheinpfalzallee“ auf der

BVV

-          24.02.2020 Die HOWOGE informierte, dass die Baugenehmigung am 21.02.2020

ausgestellt wurde, jedoch bis zum Ende des Runden Tisches (Ende August 2020) ausgesetzt wird.

-          24.02.2020 r die Flugzeughallen in Karlshorst (Bebauungsplans XVII-50aba

„Gartenstadt Karlshorst II“ ist in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt in Aussicht gestellt worden, dass eine Halle komplett saniert wird und die anderen Hallen zur Wohnnutzung umgebaut werden könnten.

-          25.02.2020 BA-Beschlüsse

Vorlage 073/2020 – Sicherung von Kunstwerken am Bau und im öffentlichen Raum

Hierzu: „(…) Kooperationsprojekt des Landesdenkmalamtes mit der HTW Berlin, im Rahmen dessen eine umfangreiche Datenbank zu Bildwerken im öffentlichen Raum Berlins entstanden ist. Seit April 2019 sind die Daten öffentlich zugänglich (https://bildhauerei-in-berlin.de/), werden stetig ergänzt und umfassen aktuell umfangreiche Daten und Bilder zu über 2400 Bildwerken.“

Vorlage 077/2020 – Ansiedlungskonzept für die Großsiedlung Hohenschönhausen entwickeln; Zwischenbericht DS/0789/VIII

Vorlage 084/2020 – Berufungen der Mitglieder für den Ehrenamtlichen Dienst

Vorlage 085/2020 – Bebauungsplan 11-173, „Köpenicker Allee 146-162“, Aufstellungsbeschluss

Vorlage 086/2020 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan XVII-10-1 VE – Antrag auf Einleitung; Arbeitstitel: „Hauptstraße 28 und 36“

Vorlage 087/2020 – XXII-2b – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung,

Arbeitstitel: Darßer Straße (West)

-          26.02.2020 Hauptausschuss des AGH besprach Alternativen r die

Kreativwirtschaft

 

Hierzu gab es mehrere Nachfragen von Bürgern an Frau BzStRin Monteiro:

 

 Frau Stenzel (Linke)  zum Mietendeckel

 Herr Pohle (Grüne)  zum Runden Tisch Rheinpfalzallee (Rahmen, Beginn, Prüfen

anderer Flächen)

 Herr Donath   zur Köpenicker Allee 146 Wohnbebauung und städtebaulicher

Wettbewerb

Herr Dr. Frommer F: Teilnehmerkreis Runder Tisch Rheinpfalzallee?

 A: Steht noch nicht fest.

 F: Flugzeughallen Karlshorst, Aufnahme der Gespräche mit dem Eigentümer?

 A: Eigentümer verhandelt das, was er plant.

Frau Hauschild F: Obdachlose in der Köpenicker Allee wie sieht es mit der

Folge- und Verweisberatung aus?

 A: kein neuer Sachstand wie im Ausschuss WiArSozGW berichtet; es ist das erste Projekt von Save Places

 
 

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