Auszug - Bestätigung der Protokolle  

Zur Abstimmung stehen vier Protokolle, welche nacheinander einzeln abgestimmt werden.

Das Protokoll vom 31.10.2019 wird ohne Änderung mit 11/0/3 bestätigt.

Zum Protokoll vom 07.11.2019 macht Herr Pohle die Anmerkung, dass es sich bei der Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts unter TOP 6 um die Heinrichstr. 2 anstelle der Weitlingstr. handele. Mit dieser Korrektur wird das Protokoll mit 13/0/1 bestätigt.

Das Protokoll vom 28.11.2019 wird ohne Änderung mit 13/1/0 bestätigt.

Das Protokoll vom 05.12.2019 wird mit folgender Änderung mit 11/0/3 bestätigt.

S. 7: Herr Leonhardt: Die Fraktion DIE LINKE. steht dem Bauvorhaben aufgeschlossen gegenüber und wird nach Abwägung der gesamtstädtischen Situation diesem Projekt zustimmen.

Lärmschutz ist natürlich ein Problem, aber dieses Problem haben Bürger*innen die dort einziehen; Bauherr muss natürlich nachweisen, dass er Lärmschutz gewährleisten kann; wenn nicht, dann wird auch keine Baugenehmigung erteilt.