Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Gegen die Empfehlung des Ältestenrates, die Liste der Drucksachen wie folgt zu ergänzen, gab es keinen Widerspruch:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

DS/1419/VIII – Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern

Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1550/VIII – Wahlvorschlag zur Berufung und Abberufung von Mitgliedern des ehrenamtlichen Dienstes

Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD

Weitere Ergänzungsanträge:

Herr Hudler (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1536/VIII – BIB – Kommunale Bewegungsförderung für Bürger und Bürgerinnen auch in Lichtenberg

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1511/VIII – Schulwegsicherheit Richard-Wagner-Grundschule

 Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Frau Feige (Fraktion der SPD)

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1551/VIII – Verordnung über die Veränderungssperre 11-166/31 für die Ruschestraße 89 (Flur 812, Flurstück 135) im Bezirk Lichtenberg von Berlin

Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1535/VIII – Hermann-Duncker-Denkmal, Schriftzug an der Einfassungsmauer erneuern: „Der Geschichte fühlen wir uns verpflichtet

Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

DS/1419/VIII – Durch schnelles Bauen Schulplätze sichern

Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1511/VIII – Schulwegsicherheit Richard-Wagner-Grundschule

 Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1536/VIII – BIB – Kommunale Bewegungsförderung für Bürger und Bürgerinnen auch in Lichtenberg

 Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1550/VIII – Wahlvorschlag zur Berufung und Abberufung von Mitgliedern des ehrenamtlichen Dienstes

Beschlussfassung bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1551/VIII – Verordnung über die Veränderungssperre 11-166/31 für die Ruschestraße 89 (Flur 812, Flurstück 135) im Bezirk Lichtenberg von Berlin

Beschlussfassung