Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Emmrich:

·      Die Gedenktafeln “Normannenstraße” hängen, eine öffentliche Einweihung findet später statt.

·      Das Projekt “Stolpersteine” ist angelaufen.

Zum Haushalt:

Die vorläufige Haushaltsführung ist durch die Sperre nur nach Paragraf 89 der Verfassung von Berlin möglich.

D.h.: nur notwendige Dienstbelange sichern. Was vertraglich nicht abgesichert ist, muss liegen bleiben. Gutes Beispiel der Vertrag zur Absicherung der Medienbeschaffung in den Bibliotheken.

Neue Verträge oder Aufträge sind nicht möglich.

Es ist damit zu rechnen, dass der neue Haushalt 2004 nicht vor April beschlossen wird.

Das Verfahren zum “Bezirkskulturfonds” läuft erst einmal wie geplant weiter. Eine Freigabe der Mittel ist vorläufig nicht in Sicht.

Die faktischen Konsequenzen für die Kulturarbeit im I. Quartal 2004 und später, können zurzeit nicht näher beschrieben werden.