Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

 
 
31. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

- Vertreter der Kindertagesstätte Singemäuse melden sich zu Wort; die Kita hatte einen Antrag zur Verkehrsberuhigung eingereicht, über den noch nicht entschieden wurde. Die Kita hat Teile beidseitig der Straße und die Kindergruppen müssen mehrmals täglich die Straße überqueren. Am 27.7.2019 fand eine Verkehrszählung statt, den Zeitpunkt (Ferien) finden die Vertreter ungünstig.

Herr Stadtrat nthel erklärt, dass die Verkehrszählung nach dem Antrag der Kita stattfand, es konnte keine hohe Verkehrsbelastung festgestellt werden. Die Behörde sieht keinen Handlungsbedarf.

Durch den Zuzug im Lindenhof ist ein höheres Verkehrsaufkommen zu erwarten, eine erneute Zählung kann veranlasst werden. Für Geschwindigkeitskontrollen ist die Polizei zuständig. Der Bezirk bekommt neue Dialogdisplays, sie sind aber schon für viele andere Straßenabschnitte vorbestellt worden. Die Aufstellung vor der Kita kann sich hinziehen.

Ein Schild „Achtung Kinder“ kann vom Bezirksamt aufgestellt werden, sollte nicht schon eins dort stehen.

 

- Herr Pohle erinnert an die schwierige Situation an der Lichtenberger Brücke für stadtauswärts fahrende Radfahrer. Frau Feige erklärt, dass sich auch Radfahrer gemäß der StVO in den Verkehr einzuordnen haben. Sie fährt dort auch regelmäßig mit dem Rad lang und kennt die Probleme.

Herr nthel ergänzt, dass es sich um eine übergeordnete Straße handelt und schon öfter Gegenstand von Diskussionen war. Auf der Radtour des Fahrrates wurde darüber informiert, dass die gesamte Straße neu geplant wird, dabei wird ein Radweg mit aufgenommen.

 

- Herr Pohle fragt, wann die Bauarbeiten am Blockdammweg / Stre am Walde beendet sind und wann der Radweg dort wiederhergestellt wird. Herr Nünthel kann die Frage nicht sofort beantworten, er wird sich erkundigen und die Antwort nachreichen.

 

- Herr Pagel fragt, wann die Schilder zum Anlegeverbot an der Rummelsburger Bucht aufgestellt werden. Herr Nünthel antwortet, dass die Schilder bald fertig sein müssten, sie werden dann umgehend montiert.

 

- Eine schriftlich von Herrn Birsul eingereichte Frage nach der Beseitigung von Asphalt an einer fertiggestellten Baustelle kann beantwortet werden; die Firma hatte es vergessen, die Beseitigung wird umgehend angewiesen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen