Auszug - BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloss Hohenschönhausen e.V.  

 
 
35. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 7.1
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1388/VIII BVV-Sondermittel für den Förderverein Schloss Hohenschönhausen e.V.
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Ein positiver Antragsprüfvermerk liegt vor. Allerdings macht das BA darauf aufmerksam, dass der Verein Schwierigkeiten hat, sachgerecht ordentlich abzurechnen. Der Ausschuss empfiehlt der BVV, 2000 Euro zur Verfügung zu stellen: 11/1/1. Er beschließt die Dringlichkeit: 13/0/0.

 

Der Ausschuss ersucht das BA, im Jahr 2020 die Trägerschaft für mit BVV-Sondermittel geförderte Stadtteilprojekte an Andere zu vergeben.

In diesem Zusammenhang wird daran erinnert, dass in der Vergangenheit vor der Angabe der Sondermittelbeträge „bis zu“ gestellt wurde; dazu sollte wieder zurückgekehrt werden. 

 
 

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