Auszug - Gemeinsames Schwerpunktthema: Fachpolitische Ergebnisse der Jugend-BVV Initiativen, Beschlussempfehlungen und weitere Vorhaben  

 
 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gesundheit (gemeinsam mit den Ausschüssen Schule und Sport sowie Gleichstellung und Inklusion)
TOP: Ö 4
Gremium: Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 21.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223/224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Ab diesem Zeitpunkt ist der Ausschuss mit 8 von 12 Mitgliedern vertreten.

 

Frau Elsaßer, Abt. Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste, Koordinatorin für Kinder-und Jugendbeteiligung berichtet über die fachpolitischen Ergebnisse der Jugend-BVV (Anlage). Die Jugend-BVV fand in Form eines „Barcamp“ unter dem Motto „Ich mische mit“ statt. Dort konnten die Jugendlichen ihre Ideen und Ergebnisse einspeisen und sich zu themenspezifischen Gruppen (Sessions) einordnen. Ihnen wurden Kommunalpolitikerinnen und –politiker zur Seite gestellt, die aus den entsprechenden Fachausschüssen des Bezirkes entsandt wurden. Zum einen entstand so der Kontakt zu den erwachsenen Politikerinnen und Politikern und zum anderen bekamen die Jugendlichen zugleich eine fachlich-politische Beratung. Zum Abschluss der Veranstaltung trafen sich alle im Plenum wieder. Dort wurden erneut die Ergebnisse präsentiert und priorisiert sowie Verabredungen mit den mitwirkenden Politikern und Politikerinnen getroffen. Die Jugendlichen erfuhren, wie mit ihren Wünschen und Forderungen weiter verfahren wird.

 

Der BVV-Vorsteher pflegte die Ergebnisse der Jugend-BVV anschließend in die Erwachsenen-BVV ein. Die Jugendlichen wurden sowohl in die BVV-Sitzung eingeladen, in der ihr Antrag verhandelt wird, als auch in die entsprechenden Fachausschüsse. Das gibt den Jugendlichen die Möglichkeit, den Verfahrensweg zu erlernen und zu überprüfen, wie und wer den Wünschen zugestimmt hat.

 

Entwurf der Beschlussempfehlung der Ausschüsse Schule/Sport, Gesundheit und Gleichstellung/Inklusion

Betr.: Schulwege sichern – Angsträume abbauen (Anlage):

Hier wurde insbesondere die Situation im Bereich des Bahnhofs Lichtenberg diskutiert. Gemeinsam mit den Abstimmungsergebnissen der anderen Ausschüsse wurde die Beschlussempfehlung insgesamt verabschiedet.

Der Ausschuss Gesundheit beschließt die Beschlussempfehlung einstimmig.

Abstimmungsergebnis: 8 – 0 – 0 (Ja – Nein -Enthaltungen)

 

Dem Entwurf der Beschlussempfehlung der Ausschüsse Schule/Sport, Gesundheit und Gleichstellung/Inklusion

Betr.: Finanzierung und Bereitstellung kostenloser Hygieneartikel in Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen wurde nach z.T. kontroverser Diskussion in geänderter Version (Anlage) seitens des Ausschusses Gesundheit mehrheitlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:  5 – 2 – 1 (Ja – Nein – Enthaltungen)

Gemeinsam mit den Abstimmungsergebnissen der anderen Ausschüsse wurde auch diese Beschlussempfehlung insgesamt verabschiedet.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS 1299 (46 KB) PDF-Dokument (70 KB)    
Anlage 2 2 Entwurf_Beschlussempfehlung_Schulwege sichern - Angsträume abbauen_0519 (36 KB) PDF-Dokument (54 KB)    
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen