Auszug - Sonstiges  

- In der Junisitzung des Ausschusses am 11.06.2019 soll das Problem „Standesamt“ behandelt werden. Frau Framke steht dem Ausschuss eine Stunde zur Behandlung des Themas „Standesamt“ zur Verfügung. Anschließend wird sie im Ausschuss Gesundheit erwartet, der am selben Tag und zur gleichen Zeit tagt.

- Die Fraktionen sollten am 03.06.2019 tagen, um die BVV am 13.06.2019 vorzubereiten. Alle Unterlagen sollen ab dem 29.05.2019 im Netz sein, damit sich die Bezirksverordneten vorbereiten können.

- Terminvorschlag für die nächste Sitzung: 11.06.2019.

Behandlung der Änderung der Anlage der GO  („Korruption“).

Abstimmungsergebnis: Ja: 8 Nein: 1 Enthaltung:  0