Auszug - Korruptionsprävention für die BVV Lichtenberg - Ehrenordnung  

 
 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 14.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1199/VIII Leitfaden zur Korruptionsprävention – Anlage 5 der GO der BVV Lichtenberg
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Titeländerung 33. BVV
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeEingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Nach  Behandlung und Änderungen am Text wurde vorgeschlagen, den geänderten Antragstext (siehe Anhang) in den Fraktionen zu besprechen und in der nächsten Ausschusssitzung noch einmal zu behandeln, um eventuelle Änderungen vorzunehmen und abzustimmen. Sollte die Anlage 5 die Zustimmung erhalten, wird die Fraktion DIE LINKE. gebeten, ihren Antrag DS/1199/VIII entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis: Ja:   9       Nein:  0      Enthaltung:   0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 5 GO Leitfaden für Korruptionsprävention kommunaler Mandatsträger (1) (13 KB) PDF-Dokument (39 KB)    
 
 

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