Auszug - Sicher zur Schule (federführend)  

 
 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.5
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1132/VIII Sicher zur Schule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende verliest die Stellungnahme aus dem Ausschuss für Schule und Sport, dort wurde 9 / 2 / 3 abgestimmt.

Frau Wessoly meint, dass die Elterntaxis auch kommen, wenn keine Haltebuchten für sie angelegt werden. Herr Büchner sieht gerade in der Konrad-Wolf-Straße große Probleme, auch wenn der Eingang um die Ecke ist.

Herr Leonhardt kann der Argumentation des Antrages nicht folgen, der Verkehr wird dadurch erst zur Schule hingezogen. Herr Heinz fragt nach einem positiven Beispiel. Bis jetzt gibt es noch keine Schule mit extra Haltebuchten für Elterntaxis.

 

Abstimmung über die Ablehnung: 4 / 4 / 4.

Abstimmung über die Annahme der Ablehnung: 7 / 3 / 2.

 
 

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