Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen
- Herr Pohle: Die Straße am Hechtgraben wurde saniert, die Bürger fragen, wozu das passierte. Herr Nünthel kann das nicht sofort klären, die Antwort wird nachgereicht. - Herr Pohle fragt, ob das Veterinäramt auch die Zirkusse kontrolliert. Frau Wenk antwortet, dass die Zirkusse nach jedem Umzug am neuen Spielort vom dortigen Veterinäramt kontrolliert werden. - Herr Frommer fragt, ob in der Parkstadt die Bauprojekte miteinander koordiniert werden, welchen Verkehrswegeplan es für den Blockdammweg gibt und ob die Blockdammbrücke später geöffnet wird? Herr Nünthel antwortet, dass die Brücke geschlossen bleibt und dass der Bezirk für die Erstellung von Verkehrswegeplanungen nicht zuständig ist. Für die Frage nach den Bauprojekten ist der Verkehrsausschuss auch nicht zuständig. - Herr Frommer bezieht sich auf ein Gutachten, was dem Ausschuss und auch Herrn Nünthel nicht vorliegt, da es nicht öffentlich ist. Der Ausschuss ist deshalb auch hierüber nicht auskunftsfähig. - Frau Feige erklärt, dass es nicht Aufgabe des Ausschusses ist, ein Gutachten zu bewerten, was ihm nicht vorliegt. Herr Nünthel erklärt den Verfahrensverlauf. Herr Pohle schlägt vor, das Gutachten im Ausschuss zu thematisieren, Herr Nünthel rät dann auch die Gutachter dazu einzuladen. |
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