Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen  

Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.

Dringliche Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0905/VIII – BVV-Sondermittel für einen Weihnachtsmarkt in Neu-Hohenschönhausen

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/0906/VIII – Antrag auf Sondermittel zur Pflanzung von Obstbäumen durch den Verein Naturschutz Berlin-Malchow

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0916/VIII – BVV-Sondermittel für die Kita Hedwig

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0955/VIII – Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 11-131/27 für die Grundstücke Josef-Orlopp-Straße 32, Ruschestraße 55, 56 und Josef-Orlopp-Straße 56, Ruschestraße 58-63 (Flur 912, Flurstücke 572, 573) im Bezirk Lichtenberg

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0956/VIII – Schulneugründung einer Grundschule am Standort Sewanstr. 43 in 10319 Berlin; Schulneugründung einer Grundschule am Standort Konrad-Wolf-Str. 11 in 13055 Berlin

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0957/VIII – Bebauungsplan XVII-4 - Abwägung der eingeschränkten erneuten Behördenbeteiligung und Beteiligung der Öffentlichkeit unter Berücksichtigung der geänderten Anlage 3; Arbeitstitel: "Ostkreuz"