Auszug - Antisemitismus entschlossen bekämpfen!
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Herr Hoffman (Fraktion der CDU) erklärte die Übernahme des Änderungsantrages von Herrn Professor Dr, Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) und beantwortete eine Nachfrage von Frau Baumann (Fraktion DIE LINKE.).
Auf Nachfrage des Vorstehers werden die Überweisungsanträge zurückgezogen.
Der so geänderte Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD angenommen.
Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht, stärkere Anstrengungen zu unternehmen, um dem öffentlich auftretenden Antisemitismus zu begegnen.
Dazu sind folgende Maßnahmen in die Überlegungen einzubeziehen:
Eine Sensibilisierung vor dem Hintergrund der jüngsten Vorfälle soll in die bezirkliche Gremienarbeit einfließen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |