Auszug - Bericht über die aktuelle Situation der Lichtenberger Bürgerämter  

Herr Hunger und Frau BzStRin Framke tragen ihre Berichte vor und bieten sie als PDF-Anhang für das Protokoll an.

Nachfragen:

- Herr Leonhardt fragt nach der Bedeutung von „Wiederzuführung in den Genehmigungsablauf“.

Herr Hunger antwortet: Wenn die Genehmigung zur Zweckentfremdung abgelaufen ist, wird die Wohnung dem Markt wieder zugeführt.

- Wie erlangt das Amt Kenntnis über Zweckentfremdungen?

Durch Anzeigen von Bürgern, denen nachgegangen wird und durch eigene Überprüfungen.

- Herr Wolf fragt, ob der Leerstand der sog. Russenhäuser in Karlshorst auch erfasst wurde.

Nein, da sie der Russsichen Förderation gehören und nicht der deutschen Hoheit unterliegen.

- Herr Reypa fragt nach den Wohnungen, die in Rummelsburg gemeint sein könnten.

Kann Herr Hunger nicht genau sagen, weil der Untersuchungsraum nicht genau den Kiezzuschnitten entspricht.

- Herr Pohle fragt, was sich hinter der „Aufforderung zur Stellungnahme“ verbirgt.

Der Vermieter wird angeschrieben, i.d.R. reagiert der dann auch schnell, so dass das Amt nicht weiter tätig werden muss.