Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu Folgendem:

Schreiben des Bezirksamtes zur Fristverlängerung für die Beantwortung der Kleinen Anfrage

KA/0180/VIII – Dienst und Leihfahrräder

(BVO Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Die Fraktion DIE LINKE. hat in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 2. Mai 2018 ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0470/VIII – BVV-Anträge für B-Pläne und Entwicklung Biesenhorster Sand

zurückgezogen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen hat in seiner Sitzung am 12. April 2018 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0646/VIII – Wirtschaftsbericht 2017

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Haushalt und Personal hat in seiner Sitzung am 9. Mai 2018 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0667/VIII – Einrichtung einer Stelle als Mobilitätsmanager/in für die Umsetzung des Klimaschutzteilkonzeptes „Klimafreundliche Mobilität für Berlin-Lichtenberg“

zur Kenntnis genommen.

Wegen der Fête de la Musique, für die Lichtenberg in diesem Jahr Hauptstandort sein wird, ist vorgeschlagen worden, die BVV am 21. Juni auf den Termin der Verlängerungssitzung am 28. Juni zu verschieben. Seitens der Max-Taut-Schule gibt es dagegen keine Einwände. Eine eventuelle dann notwendige Verlängerungssitzung am 5. Juli könnte allerdings nicht mehr in der Taut-Aula stattfinden, da zu diesem Zeitpunkt bereits Ferien sind.

Die Fraktionen wurden gebeten, sich während der Sitzungspause dazu zu verständigen.