Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzStRin Frau Monteiro geht zunächst auf den Milieuschutz Weitlingstraße ein. Aus der Studie ergebe sich eine zustimmende Empfehlung, die zeitnah durch das Bezirksamt gehen solle. Die Senatsverwaltung für Finanzen informiert über einen Fonds in Höhe von 150 Mio. € für Grundstücksankäufe. Dieser richte sich nach fachlichem Bedarf. Das Kompetenzzentrum Großsiedlungen habe getagt und gebe spannende Studien heraus. An der Hauptstraße 1 wurde dem Eigentümer ein Gesprächsangebot unterbreitet. Es werden derzeit keine Mieter auf die Straße gesetzt und die Mieter mit befristeten Verträgen sollen gleichbehandelt werden wie die Mieter mit unbefristeten Verträgen.

Frau Stenzel fragt noch einmal zur Hauptstraße 1. Die Umsetzung der Mieter ist im Blick des Bezirksamtes. Die Zeitachse ergebe sich aus dem Fortgang des Bebauungsplanes. Herr Pohle fragt nach dem Gebiet für den Milieuschutz und den unterschiedlichen Auffassungen des BA zur Herzbergstraße 40-43. Das gesamte Gebiet solle geschützt werden. Das Schreiben zur Herzbergstraße 40-43 ist ein Standardschreiben, welches ohne Rücksprache mit dem Bezirksamt erteilt wurde. Frau Kuhnert führt aus, dass die Entwickelbarkeit des Grundstückes Fahrbereitschaft nicht Gegenstand von Abstimmungen war. Man wolle bestehendes Gewerbe schützen. Der Rahmenplan Herzbergstraße werde derzeit ausgewertet, um Handlungsempfehlungen zu schaffen. BzStRin Frau Monteiro ergänzt, dass es hierzu unterschiedliche Vorstellungen gibt. Der Rahmenplan soll eine Annäherung der Positionen bringen. Herr Schaefer fragt noch einmal nach dem Zeitplan der Rahmenplanung und danach, wie sich dort die Veranstaltung auswirken. Die ausgehende Kommunikation bezog sich auf die bestehende Rechtslage. Herr Kluge fragt, ob es von etabliertem Gewerbe Äußerungen gibt. Hierzu gebe es seitens des Unternehmensnetzwerkes Bedenken zur Sicherheit des Bestands. Herr Hudler fragt nach den Zeitplänen weiterer Rahmenpläne. Die Rhinstraße solle im Juni 2018 im Ausschuss vorgestellt werden. Herr Hönicke fragt nach einer Äußerung der SenWirt. Dies sei nicht bekannt. Herr Sellmann merkt an, dass sich auch im Dong-Xuan-Center kulturelle Aktivitäten ergeben. Prof. Hofmann fasst die Diskussion zusammen und ergänzt, dass es wesentlich sei, dass auch der Bezirk seine Position finde.