Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 08.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jugendclub OCB
Ort: Werneuchener Str. 15b, 13055 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Framke stellt den vorliegenden Bericht vor und erläutert ihn. Daraus ergeben sich u.a. folgende Diskussionsfelder:

 

Zu 1. Leistungsverträge für Familienförderung:

-          Über die Vergabe von 30.000,00 Euro wurde der JHA erst einen Tag vorher informiert. Eine Beschäftigung mit den Empfehlungen ist so nicht möglich.

-          Ein Träger wird berücksichtigt, der im vergangenen Jahr einen Antrag gestellt hat (Grashüpfer). Warum wird von der bisherigen Praxis abgewichen, Restmittel aufgrund von Anträgen zu vergeben? An anderer Stelle wurde diese abgelehnt.

-          LIBEZEM ist bisher überhaupt nicht als Träger der Familienförderung in Erscheinung getreten.

 

Zu 3. Trägerabfrage zu fehlenden Erzieher*innen in Kitas:

-                                   Die Initiative der Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Familie vom 18.04.2018 wird kritisch gesehen. Hier wird eine Überbelegung ermöglicht im Wissen, dass die bisher genehmigten Plätze nicht komplett ausgeschöpft werden. Außerdem wird erneut der Quereinstieg beworben, den die meisten Träger sehr kritisch sehen.

-                                   Die Abfrage hat kein umfassendes Ergebnis erbracht.

-                                   Die Situation der Kitas, der Fachkräftemangel und die nicht besetzten Betreuungsplätze sollen auch im nächsten Kita-Forum zum Thema gemacht werden.

 

Zu 5. Kita-Leitstelle beschlossen:

-          Weiterhin besteht Unklarheit, wie die Leitstelle arbeiten soll.

-          Die Vorlage zur Kenntnisnahme ist noch nicht in die BVV eingebracht.

-          Das Bezirksamt erklärt daraufhin: Die Kitaleitstelle ist keine zusätzliche Personalstelle, sondern eine Bündelung der unterschiedlichen Fachämter und eine Priorisierung durch das Bezirksamt. Sie ist ein Arbeitsinstrument, ein Gremium zur „signifikanten Beschleunigung der Prozesse“ mit Entscheidungskompetenz.

 

 

Herr Hönicke stellt den Antrag, dass Anträge und Beschlussempfehlungen des Bezirksamts bzw. Jugendamts eine Woche vorher eingebracht werden müssen, insbesondere dann, wenn sie nicht gesondert auf der Tagesordnung stehen sondern nur innerhalb des Berichts des Bezirksamts erwähnt werden.

Abstimmung: 9/0/3.

 

Die Beschlussempfehlungen zu den Malchower Grashüpfern und zu LIBEZEM werden vertagt mit der Bitte um Vorstellung im Juni: 10/0/2

Die Beschlussempfehlung zu pad gGmbH wird abgestimmt.

Befangen: Andreas Wächter.

Abstimmung: 9/0/2

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen