Auszug - Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 - 2021  

Der Ausschuss ruft für die Beratung die Drucksachen DS/0505/VIII, DS/0513/VIII, DS/0577/VIII mit auf, da in DS/0607/VIII enthalten.

Zu DS/0607/VIII liegen nicht aus allen mitberatenden Fachausschüssen Stellungnahmen vor. Alle vorliegenden Stellungnahmen empfehlen jedoch die Annahme.

Das Bezirksamt berichtet, dass die Abteilung Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr durch Bezirksstadtrat Herr Nünthel (CDU) darum bittet, die Maßnahme Instandsetzung Kletterfelsen aus der Investitionsplanung herauszunehmen und stattdessen in 2018 300.000 € für die Finanzierung eines Schulcontainers zur Verfügung zu stellen.

Das Bezirksamt soll prüfen, ob und wie die Instandsetzung des Kletterfelsens sowie DS/0271/VIII zeitnah umgesetzt werden können. Herr Grunst sicherte zu, dass diese in die Fortschreibung der Investitionsplanung im Herbst 2018 aufgenommen werden. Die Anliegen der Drucksachen DS/0505/VIII, DS/0513/VIII und DS/0577/VIII sind in der Fortschreibung der Investitionsplanung enthalten. Das Bezirksamt plant diese umzusetzen. Der Ausschuss betrachtet die Drucksachen daher als erledigt.

Durch die AfD wird beantragt, die Maßnahme Instantsetzung sowjetisches Ehrenmahl gegen die Drucksache auszutauschen.

Abstimmungen:

-          Kletterfelsen aus Investitionsplanung und Schulcontainer aufnehmen:

14 JA 0 Nein 0 Enthaltung

-          Sowjetisches Ehrenmal aus Investitionsplanung und Sanierung der Gartenarbeitsschule aufnehmen (Antrag AfD):

4 Ja 10 Nein 0 Enthaltung

-          Der Ausschuss sieht DS/0505/VIII, DS/0513/VIII und DS/0577/VIII als erledigt an

14 Ja 0 Nein 0 Enthaltungen

-          Gesamtabstimmung über die Investitionsplanung

11 Ja 0 Nein 3 Enthaltungen

Beschluss der Dringlichkeit: 10 Ja 0 Nein 4 Enthaltungen