Auszug - Bezirkliches Konzept zur systematischen Erhaltungsplanung öffentlicher Lichtenberger Straßen-Verkehrsflächen  

Zu DS/0627/VIII kann das Bezirksamt Rückfragen aufgrund mangelnder Zuständigkeit nicht beantworten, teilt jedoch mit, dass sowohl personelle Ressourcen als auch bezirkliche Konzepte fehlen. Der Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste befasst sich in seiner Sitzung am 24.04.2018 mit der Drucksache. Nach kurzer Diskussion wird über die Drucksache abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 0 Ja 3 Nein 11 Enthaltungen.

Damit empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung.