Auszug - Vorstellung und Diskussion zum Haushaltsplan 2004/2005  

 
 
22. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.08.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Zum Haushaltsentwurf 2004 /2005 führte das BA folgende Punkte aus: Zum ersten wird im Jahr 2005 die Zuweisung der Globalsumme ausschließlich auf Grundlage der Budgetierung erfolgen

Zum Haushaltsentwurf 2004 /2005 führte das BA folgende Punkte aus: Zum ersten wird im Jahr 2005 die Zuweisung der Globalsumme ausschließlich auf Grundlage der Budgetierung erfolgen. Damit verbunden sind geringfügige Budgetierungsdefizite in Höhe von 100.000 bis 300.000 Euro. Diese will das BA durch zusätzlichen Personalabbau, der jedoch zu keinerlei Aufgabenbeeinträchtigung führen wird, ausgleichen. Beklagt wird allerdings, dass die für Öffentlichkeitsarbeit eingestellte Summe keineswegs dem Anspruch einer weitestgehenden Beteiligung des Bürgers an den Planungsvorhaben genügt.

Um die zweite Lesung des Haushaltsentwurfs auf qualitativ hochwertigem Niveau durchführen zu können, bittet das BA bei konkreten Titelanfragen um eine vorherige Mitteilung.

 
 

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