Auszug - Befangenheitsvermutung  

 
 
20. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vermerk des Rechtsamtes zur Befangenheitsvermutung von Bezirksverordneten wird Anlage zum Beschluss des Ausschusses zur Drucksache V/558

Der Vermerk des Rechtsamtes zur Befangenheitsvermutung von Bezirksverordneten wird Anlage zum Beschluss des Ausschusses zur Drucksache V/558.

 
 

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