Auszug - Sitzungstermine der Bezirksveordnetenversammlung im Kalenderjahr 2019  

Auf Wunsch der Fraktion der SPD wurde der Sitzungstermin im Juni vom 13. auf den 20. Juni 2019 in einem neuen Entwurf berücksichtigt, der der Max-Taut-Schule zur Prüfung der Termine übersandt wurde. Im Nachgang dazu wurde auch der Wunsch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf einen BVV-Termin am 11. April sowie Folgetermin 18. April 2019 angefragt.

Die Schulleitung der Max-Taut-Schule hat im Ergebnis mitgeteilt, dass am 20. Juni 2019 Gesellenprüfungen in der Aula stattfinden und aus diesem Grunde die Aula nicht zur Verfügung steht. Der Folgetermin am 27. Juni 2019 ist aufgrund der Ferien und der regelmäßig in den Ferien stattfindenden Grundreinigungen nicht möglich, was auch auf einen eventuellen Folgetermin am 18. April 2019 zutreffen würde.

Der Vorsteher empfiehlt daher, wieder den ursprünglich geplanten Sitzungstermin 13. Juni 2019 in den Terminplan aufzunehmen und auf eine Apriltagung zu verzichten.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) regt an, bei dem Termin 20. Juni 2019 zu bleiben, da es aus seiner Sicht den Fraktionen nicht zuzumuten sei, die ursprünglich immer am Montag vor einer BVV stattfindenden Fraktionssitzungen, die bei einer Termininierung der BVV 13. Juni 2019 auf einen anderen Tag zu verlegen. Er bittet daher dementsprechend eine andere Tagungsstätte anzufragen.

Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erinnert an das Vorhaben, auch Sitzungen im Stadtteil Hohenschönhauses zu planen.