Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) eröffnet die 14. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordentenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – und informiert zu folgender Post:

Schreiben des Bezirksamtes – Fristverlängerung zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0128/VIII – Mitgliedschaft in kommunalen Bündnissen, Initiativen und ähnlichen Zusammenschlüssen

(Fraktion der SPD, Dr. Erik Gührs)

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde in der Sitzung am 28. November 2017 der

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0473/VIII – Geschwindigkeitskontrollen durch das Bezirksamt)

zurückgezogen.

Im Ausschuss für Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit wurde in der Sitzung am 12. Dezember 2017 der

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0319/VIII – Grünflächenpflege in der Schwarzmeerstraße

zurückgezogen.

Der Ausschuss für Schule und Sport in seiner 14. Sitzung am 6. Dezember 2017 die folgende Drucksache zur Kenntnis genommen:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0483/VIII – Ergänzung der Veränderung der Einschulungsbereiche Bezirksamt (ESB)

Hinsichtlich des Beschlusses der BVV zur  Drucksache

DS/0066/VIII – Bezirksverordnete der BVV Lichtenberg auf eine frühere inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR überprüfen

teilt der Vorsteher mit, dass bereits zwei Großbriefsendungen im Büro der BVV eingegangen seien. Nach telefonischer Auskunft am heutigen Tag weist die Datenbank des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik den Vorgang für die Behörde als erledigt aus. Die für die Prüfung zuständige Mitarbeiterin war bisher nicht erreichbar. Eine telefonische Rücksprache mit ihr wird weiterhin versucht. Sobald der Abschluss der Prüfung bestätigt wurde wird ein Termin für die Zusammenkunft der Vertreter der Fraktionen zur Sichtung der Unterlagen anberaumt.