Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

 
 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Leonhardt trägt zwei Bürgeranliegen vor, die bei Herrn Wolff eingegangen sind.

  1.                Hundeauslaufgebiet Seehausener Str.: Die Bürgerfrage, wie gewährleistet werden kann, dass Ruhezeiten eingehalten werden, beantwortet BzStR Nünthel mit dem Hinweis, dass es sich um eine Gewerbefläche handele und es keine gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten gebe. Ansprechpartner sei der betreibende Verein. Es seien dem BA keine Beschwerden bekannt.

 

  1.                Grünflächenarbeiten Innenhof Barther Str.: Laut BzStR Nünthel handelt es sich offenbar um Arbeiten der HOWOGE; dem BA sind keine Arbeiten bekannt. Er weist darauf hin, dass zum Beschnitt von Sträuchern keine Genehmigung erforderlich sei.

Herr Birsul (Seniorenvertretung Lichtenberg) erklärt, die Seniorenvertretung erarbeite gegenwärtig ein Papier zu Mobilität von Senioren im Bezirk, das dem Ausschuss und den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden soll.

 
 

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