Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) eröffnet die 13. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – und informiert zu Folgendem:

Schreiben des Bezirksamtes – Fristverlängerung zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0117/VIII – Anbindung Lichtenberger Seniorenwohnheime

(Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)

KA/0123/VIII – Anonymisierte Bewerbungsverfahren im Bezirksamt

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Ehlers)

KA/0124/VIII – Sachstand und Informationslage zum geplanten Grundschulstandort Hauptstraße 8/9

(Fraktion der SPD, Dr. Anja Ingenbleek)

KA/0125/VIII – Aktueller Umsetzungsstand zur BEP Wohnen

(Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde in der Sitzung am 24. Oktober 2017 der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0382/VIII – Sichere Fahrbahnquerung für Fußgänger*innen an der Lichtsignalanlage 22151 (Rhinstraße/Wartenberger Straße/Hauptstraße)

zurückgezogen.

Als Resonanz des im Internet sowie in der Presse veröffentlichten Aufrufs der Bezirksverordnetenversammlung zur Bewerbung zur ehrenamtlichen Richterin bzw. zum ehrenamtlichen Richter bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg oder bei dem Verwaltungsgericht Berlin sind bereits etliche Bewerbungen im Büro der Bezirksveordnetenversammlung eingegangen. Der Vorsteher erläutert das weitere Verfahren und beantwortet hierzu eine Nachfrage von Herrn Drewes (Fraktion der AfD).