Auszug - Keine Befangenheit von Mitgliedern der BVV und des Bezirksamtes  

 
 
18. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
TOP: Ö 6
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 02.07.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 1
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0558/V Keine Befangenheit von Mitgliedern der BVV und des Bezirksamtes
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUGeschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

betreffend die Drucksache Nr

betreffend die Drucksache Nr. V/558, Einreicher die Fraktion der CDU, in weiterer Bearbeitung im Zusammenhang mit Datenschutzinformationen, die vorher nicht geklärt werden konnten.

Es liegen keine Informationen des Datenschutzbeauftragten vor. Die Behandlung wird verschoben.

 
 

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