Auszug - Zusätzliche PKW-Stellflächen schaffen (federführend)  

 
 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 6.1
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0311/VIII Zusätzliche PKW-Stellflächen schaffe
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:Abb. in Zzwb. umgewandelt
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Frau Wessoly stellt die Drucksache vor.

Der Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion empfiehlt die Zustimmung mit dem Zusatz „Dabei soll je ein Parkplatz in einen Mutter-Kind Parkplatz und je ein Parkplatz für Menschen mit Behinderung umgewandelt werden.“

 

Nach Diskussion kommt folgende Beschlussempfehlung zur Abstimmung:

„Das Bezirksamt wird ersucht, in der Zingster Str. auf der dem Einkaufszentrum RIZ zugewandten Seite je einen Stellplatz zu einem Stellplatz für Menschen mit Behinderung und einem Eltern-Kind-Parkplatz umzuwandeln. Die Kennzeichnung soll für die Geschäftszeiten des Einkaufszentrums gelten.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, die in der Zingster Straße am Einkaufszentrum RIZ für TAXI vorgehaltenen Stellplätze wegfallen zu lassen und in Parkplätze umzuwandeln.“

Abstimmung: 13/0/0

 
 

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