Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO
TOP: Ö 4
Gremium: Haushalt, Personal, GO Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Senat beabsichtigt, alle Sonderprogramme für die Schulen einzustellen und dafür die Mittel den Bezirken zur Verfügung zu stellen, 500-600 Mio Euro/Jahr. Der Rat der Bürgermeister lehnt Schul-GmbHs ab; es sollen unterschiedliche Modelle entwickelt werden. Betr. Beamtenaufstiege soll es 2018 einen Referentenentwurf geben. Bezüglich E-Government-Einführungsprozess soll es im Dezember bzw. Januar einen Sachstandsbericht geben. Es gibt 13,5 zusätzliche VzÄ für die Stabstellen. Zur Klärung der Unterschiede der Aufgaben zwischen Ämtern und Stabstellen ist ein Workshop vorgesehen. Der KLR-Jahresbericht 2016 ist fertiggestellt.

 
 

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