Auszug - Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100  

 
 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7.5
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0252/VIII Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt/Personal und GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Prof. Hofmann führt aus, dass alle mitberatenden Ausschüsse den Antrag bisher abgelehnt haben. Herr Leonhardt führt noch einmal allgemein zur A100 aus. Der Antrag solle nur auf mögliche andere Nutzungen hinweisen. Herr Hudler führt die Bedenken der CDU-Fraktion aus, die sich darauf bezögen, dass man Planungen für Flächen mache, die dem Bezirk nicht gehörten. Herr Drewes lehnt ebenso ab und betont die Unterstützung seiner Fraktion für die A100. Herr Wolff führt aus, dass es laut Koalitionsvertrag keine Planungen zum 17. Bauabschnitt geben solle. Er sei verwundert, warum vom Koalitionsvertrag in dieser Sache abgewichen werden solle. Er fragt um welche Flächen es gehe und wie der Planungsstand ist. BzStRin Frau Monteiro führt die einzelnen Stände der Abschnitte aus (diesbezügliche Ausführungen sind dem Anhang zu entnehmen. Prof. Hofmann weist auch auf die zukünftige Entwicklung im Bezirk hin und zeigt sich von der erkennbar ablehnenden Haltung im Ausschuss enttäuscht.

 

Über den Antrag wird folgendermaßen abgestimmt: 5/5/4. Die ablehnende Stellungnahme wird dem federführenden Ausschuss übermittelt.

 
 

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